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Unsere Vertretung in Berlin

Uwe Kekeritz
 MdB

Bündnis 90/Die Grünen Fürth
Kreisverband und Stadtratsfraktion

Herzliche Einladung an alle Bahn - KundInnen und Interessierten:

Fürther Bahnhof - Dauerbaustelle ohne Toiletten
12.07.2010, 18.30 Uhr, 
MdB Kekeritz und MdB Hofreiter laden zum Informations-Rundgang

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir laden Sie und die interessierte Öffentlichkeit herzlich zum Rundgang über die Dauerbaustelle Fürther Bahnhof ein:

Am Montag, 12.07.2010,
um 18.30 - 20.30 Uhr,
Treffpunkt Centauren-Brunnen am Bahnhofsplatz.

Der Fürther Bundestagsabgeordneten Uwe Kekeritz und sein Kollege Toni Hofreiter, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion gehen auf die aktuellen Probleme, wie z. B. fehlende Toiletten, mangelnde Barrierefreiheit oder leer stehende Gebäude am Fürther Hauptbahnhof ein. Fachkundig unterstützt werden sie dabei vom Vorsitzenden des Fürther Behindertenrates, Lothar Wüstner, der Grünen Kreisvorsitzenden, Lydia Bauer-Hechler sowie dem Grünen Stadtrat, Harald Riedel.

Im Anschluss an den Rundgang besteht die Möglichkeit, die gewonnen Eindrücke in einem nahegelegenen Lokal noch weiter zu diskutieren. 

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Besser ist mehr – Wirtschaft ohne Wachstum?

Wir suchen Antworten und laden ein zum offenen Austausch der Ideen und Standpunkte – jenseits des Mainstreams und des politischen Alltags

.

Bis 2013 werden wir in sieben außergewöhnlichen Zukunftskongressen Antworten auf drängende Fragen suchen. Alle sind eingeladen, sich einzumischen – egal ob grünes Mitglied oder Interessierte.

Die Sonderausgabe des "Zwischenruf" zum Wachstumskongress lässt sich auf folgender Website herunterladen: http://www.gruene-nbg.de/zwischenruf.html

Bericht zur Podiumsdiskussion am 22.6.2010

"Gesundheit nur noch für Reiche? Die Kopfpauschale als Angriff auf die Solidarität "

Auf Einladung der Fürther Grünen diskutierten der Grüne Bundestagsabgeordnete Uwe Kekeritz, der Allgemeinarzt Dr. Josef Stein und der Regionaleiter der AOK Fürth, Manfred Beuke über die Probleme in der Gesundheitspolitik.

Nachdem in den letzten Wochen "Wildsäue" und "Gurkentruppen" durch den gesundheitspolitischen Dschungel tobten, war am Dienstag der Tenor schon klar abzusehen: Röslers Kopfpauschale ist vom Tisch. Sie wird ersetzt durch Zusatzbeiträge, die "kleinen Kopfpauschalen", die Angela Merkel intelligent weiterentwickeln will, wie Kekeritz in seinem Eingangsstatement ironisch bemerkt.

Manfred Beuke, Regionalleiter der AOK informierte zunächst über die Neuerungen für die Gesetzlichen Krankenkassen und den Gesundheitsfonds. Für letzteren kann er sich durchaus erwärmen, denn er ist zumindest gerechter als das frühere System. Mit einem Einwurf bezeichnete die grüne Bezirksrätin Birgit Raab allerdings den Fonds als gesundheitspolitischen Murks, weil der Leistungskatalog völlig ungenügend sei. Dass die Mittel des Fonds nicht ausreichen, sei auch darauf zurückzuführen, dass im Juli 2009 (vor der Bundestagswahl) der allgemeine Beitragssatz gesenkt und Ärzte und Krankenkassen mit "Geschenken" bedacht wurden, meint Beuke.

Das bestätigt Dr. Josef Stein. Er meint sogar, es sei nicht zu wenig Geld im ambulanten Bereich. Als Arzt sieht er Effizienz-Reserven ohne Qualitätsverlust, z. B. zweifelt er an der Sinnhaftigkeit des Desease Management Programms für die beteiligten Patienten. Stein sieht aber auch eine "versteckte Rationierung", da immer mehr Medikamente oder Leistungen nicht mehr verordnet werden können, als Beispiele nennt er Brillen und Heuschnupfenmedikamente.

Der Hauptgrund für die Finanzierungsprobleme liege aber im System selbst, sind sich alle einig:
Eine Zweiklassenmedizin mit einer "solidarischen" gesetzlichen Krankenkasse, die nur von ArbeitnehmerInnen, Erwerbslosen und RentnerInnen finanziert wird, die Besserverdienende und Vermögende außen vor lässt. Arbeitslosigkeit und in Folge ein sinkendes Lohnniveau und niedrige Renten wirken sich direkt auf die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Kassen aus.

Die Lösung sieht der Bundestagsabgeordnete Kekeritz in der Grünen Bürgerversicherung. Die Solidargemeinschaft der Krankenversicherung wird auf alle Bürgerinnen und Bürger ausgeweitet und alle Einkommensarten werden berücksichtigt. Für ArbeitnehmerInnen bleibt es bei der paritätischen, einkommensabhängigen Beitragszahlung. Die Diskussion über die Senkung der Lohnnebenkosten ist für Kekeritz unsinnig, da diese ein Teil des Lohns seien. Mit der Einbeziehung von Vermögen, Miet-, Zins- und Kaptaleinkünften würden auch die wirtschaftlich leistungsstärksten Bevölkerungsgruppen in den Solidarausgleich einbezogen. Einem modernen Familienbild trägt ein Ehegattensplitting Rechnung. Zugleich hätten alle Krankenkassen einheitliche Leistungs- und Qualitätsanforderungen zu erfüllen, womit die Ungerechtigkeit der Zweiklassenmedizin aufgehoben wäre. 

Das Modell der Grünen Bürgerversicherung ist realisierbar, davon sind nicht nur Kekeritz und die Grünen überzeugt, auch der AOK-Vertreter Beuke zeigt sich beeindruckt.

Grüne Wege 2010 - Auf grünen Wegen zu mittelfränkischen Denkmälern

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